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Staatspräsident
Das System des Staatspräsidenten.
Der Staatspräsident der Volksrepublik China ist das Staatsoberhaupt Chinas. Das System des Staatspräsidenten gilt als ein wichtiger Bestandteil des politischen Systems des Landes. In der geltenden Verfassung, die 1982 verabschiedet wurde, sind die Wahl, die Amtsperiode, die Funktionen und Befugnisse und die Nachwahl des Staatspräsidenten vorgesehen.
Wahl des Staatspräsidenten
In China werden der Staatspräsident und der stellvertretende Staatspräsident vom Nationalen Volkskongress (NVK) gewählt.
Die konkreten Verfahren zur Wahl des Staatspräsidenten und des stellvertretenden Staatspräsidenten sind:
- Die Kandidatenliste des Staatspräsidenten und des stellvertretenden Staatspräsidenten wird vom Präsidium des NVK vorgeschlagen;
- Sie wird den Abgeordnetendelegationen zur Diskussion vorgelegt. Das Präsidium soll den Abgeordneten die wichtigsten Daten der Kandidaten vorstellen und die von den Abgeordneten gestellten Fragen erläutern. Die Abgeordneten dürfen eigene Meinungen zu den Kandidaten äußern oder mit anderen Abgeordneten gemeinsam andere Kandidaten vorschlagen;
- Das Präsidium erstellt auf der Grundlage der Meinungen der meisten Abgeordneten eine offizielle Kandidatenliste und lässt Wahlzettel drucken;
- Auf der Tagung des NVK wird geheime Wahl veranstaltet. Diejenigen, die über die Hälfte der Stimmen erhalten haben, gewinnen die Wahl. Die gewonnenen Stimmen der Kandidaten und die Wahlergebnisse werden von dem Vorsitzenden der Tagung auf der Tagung bekannt gegeben.
Zur gesetzlich vorgesehenen Qualifikation des Staatspräsidenten und des stellvertretenden Staatspräsidenten gehören:
- Die Kandidaten müssen Bürger der Volksrepublik China sein;
- Sie müssen das aktive und das passive Wahlrecht besitzen;
- Sie müssen das 45. Lebensjahr vollenden.
In der gültigen Verfassung ist das Mindestalter von in der 1954 angenommenen Verfassung vorgesehenen 35 Jahren auf 45 Jahre angehoben. Da der Staatspräsident und der stellvertretende Staatspräsident sowohl in den inländischen als auch internationalen Aktivitäten eine bedeutende Rolle spielen, müssen die Kandidaten Bürger sein, die national wie auch international hohes Ansehen genießen, politisch reif sind und reiche Erfahrungen besitzen.
Die Amtszeit des Staatspräsidenten und des stellvertretenden Staatspräsidenten ist so lang wie die des NVK. Sie üben ihre Funktionen und Befugnisse aus, bis der nächste NVK den neuen Staatspräsidenten und den neuen stellvertretenden Staatspräsidenten gewählt hat. Sie können ihre Ämter nicht länger als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten (10 Jahre) ausüben. In der geltenden Verfassung wird die Amtszeit des Staatspräsidenten und des stellvertretenden Staatspräsidenten begrenzt, um das frühere System der führenden Funktion auf Lebenszeit abzuschaffen. Dies dient zu einem normalen Wechsel des Staatspräsidenten und des stellvertretenden Staatspräsidenten.
- Befugnisse
Befugnisse Befugnisse des Staatspräsidenten in China. Im politischen System Chinas ist das Amt des Staatspräsidenten ein wichtiger Bestandteil des Staatsapparates und genießt eine erhabene Position...
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